Widerspruchsfrist bei Google Street View

fjbehr — Fri, 27 Aug 2010 06:36:08 +0000

Für „Street View“ hat Google bundesweit Straßenansichten erfasst, um diese später im Internet zu veröffentlichen. Der Online-Dienst soll zum Jahresende 2010 mit der Veröffentlichung von Aufnahmen aus 20 deutschen Großstädten, darunter Stuttgart und Mannheim, starten. Auf Druck der Datenschutzaufsichtsbehörden hat Google den Betroffenen eine Widerspruchsmöglichkeit gegen die Verbreitung von Aufnahmen ihres Hauses, ihrer Wohnung, ihres Grundstückes, ihrer Person oder ihres Kraftfahrzeugs im Internet eingeräumt.

Die Widerspruchsfrist läuft bis 15. September 2010, falls Widerspruch über das von Google ab 17. August angebotene Internet-Tool eingelegt wird, beziehungsweise bis 21. September 2010, falls per Post Widerspruch eingelegt wird. Man könne auch danach noch von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, da dieses zeitlich unbefristet sei. Umgesetzt werde ein solcher Widerspruch jedoch erst nach dem zum Jahresende vorgesehenen Start von Google Street View und damit nach Veröffentlichung der Aufnahmen.

Alles Wissenswerte zum Widerspruchsrecht haben die Datenschutzaufsichtsbehörden in einer Handreichung zusammengestellt, die auf den entsprechenden Internetseiten des Innenministeriums abrufbar ist. An gleicher Stelle finden sich auch umfassende datenschutzrechtliche Hinweise zu Google Street View sowie ein Musterschreiben zur Einlegung eines Widerspruchs.

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